Allgemeine Geschäftsbedingungen für Kunden

1. Geltung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nachfolgend bezeichnet als „AGB“, gelten für die Nutzung unserer webbasierten Plattform für die Bezahlung und Auslieferung elektronischer Produkte (Software), nachfolgend als „betropay.de“ oder „Auftragnehmer“ bezeichnet, sowie für alle, die Verträge zwischen Betronate digitale Medien, Inhaber: Vitali Lutz, Lemgoer Str. 61, 32689 Kalletal, Deutschland, nachfolgend als „Kunde“, „Käufer“ oder „Auftraggeber“ bezeichnet, abschließen.

2. Leistungsgegenstand

Bei der Erbringung der nachfolgend beschriebenen Leistungen dienen unsere AGB als Grundlage. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn der Auftragnehmer diesen Bedingungen nicht ausdrücklich widerspricht. Der Käufer hat die Möglichkeit, über unsere Plattform elektronische Produkte (Software) zu kaufen, wobei zu berücksichtigen ist, dass betropay.de nicht der Anbieter der angebotenen Produkte ist, sondern nur für die Entgegennahme der Kundenzahlungen und die Auslieferung von Produkten der bei uns registrierten Anbieter verantwortlich ist. Bei der Ware handelt es sich ausschließlich um Software und Paid-Content, die dem Käufer als Download oder als Zugang zu einem geschützten Bereich zur Verfügung gestellt werden, sobald der Käufer eine Bestellung aufgibt und ein Vertrag zustande kommt.

3. Gewährleistung

Für alle Verträge zwischen betropay.de und dem Käufer gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts. Ist eine von betropay.de erbrachte Leistung mangelhaft, kann eine Nacherfüllung verlangt werden. Wird der Mangel durch die Nacherfüllung von betropay.de nicht beseitigt, kann der Kunde auf eine Minderung der Vergütung bestehen.

Weitere Gewährleistungsrechte stehen dem Kunden vorbehaltlich der nachfolgenden Regelung zur Haftung nicht zu. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr, beginnend mit dem Tag der Lieferung der Ware. Ein offensichtlicher Mangel kann nur innerhalb von zwei Wochen ab Beginn der Gewährleistungsfrist gerügt werden. Offensichtlich ist ein Mangel, der einem nicht fachkundigen Kunden ohne nähere Untersuchung der erbrachten Leistungen auffällt. Die Anzeige eines Mangels ist nur wirksam, wenn sie schriftlich erfolgt.

4. Haftung

Betropay.de ist stets immer bemüht sicherzustellen, dass die Website möglichst ohne Unterbrechungen für Nutzer zur Verfügung steht. Dafür gibt es jedoch keine Gewährleistung. Die Verfügbarkeit kann teilweise eingeschränkt oder sogar vollständig unterbrochen werden, wenn es zu technischen Problemen kommt oder Wartungsarbeiten an den Systemen durchgeführt werden. Betropay.de bemüht sich immer, die Zeiten solcher Unterbrechungen möglichst kurz zu halten. Die Haftung unsererseits für einen Schaden, der nicht auf einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruht, ist ausgeschlossen, wenn der Schaden auf eine lediglich fahrlässige Verletzung unserer Pflicht zurückzuführen ist und die verletzte Pflicht nicht zu den wesentlichen Vertragspflichten zählt.

5. Vertragsschluss

Ein Vertrag zwischen dem Käufer und betropay.de kommt erst dann zustande, wenn der Käufer die Ware in den Warenkorb legt, das Bestellformular ausfüllt, die AGB akzeptiert und die Bestellung mit einem Klick auf den Button „Jetzt kaufen“ absendet. Unmittelbar nach dem Bestellvorgang bekommt der Käufer eine Bestätigung per E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes des Kunden dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei uns eingegangen ist und bearbeitet wird. Ein Vertrag zwischen uns und dem Kunden kommt erst dann zu Stande, wenn wir mit einer zweiten E-Mail (Auftragsbestätigung) an den Kunden die Annahme des Kundenangebotes erklären. Erst wenn die Auftragsbestätigung per E-Mail beim Käufer eintrifft, gilt der Vertrag als abgeschlossen und der Käufer hat das Recht, beginnend mit diesem Zeitpunkt, das Widerrufsrecht zu gebrauchen. Welche Daten bei der Bestellung verarbeitet werden, dazu findet der Käufer alle Informationen in unserer Datenschutzerklärung.

6. Software und Lizenzen

Sollte es sich bei dem Produkt um eine Software handeln, wird die Ware entsprechend der Lizenzbedingungen ausgeliefert. Diese Software darf nur insoweit vervielfältigt, adaptiert, übersetzt, zur Verfügung gestellt, vertrieben, verändert, disassembliert, dekompiliert, zurückübersetzt oder mit anderer Software kombiniert werden, als dies durch die Lizenzbedingungen oder von den einschlägigen Gesetzen ausdrücklich gestattet wird. Der Käufer hat betropay.de von der Haftung sowie allen Forderungen und Kosten freizustellen, die durch die Verletzung der Schutzrechte Dritter dem Käufer zu Lasten gelegt werden.

7. Preise

Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung im Warenkorb angezeigt werden. Alle Preise sind in der Währung EUR angegeben und enthalten bereits die gesetzlich festgelegte Mehrwertsteuer. Die Versandkosten sind nicht im Preis enthalten und werden während der Bestellung separat ausgewiesen. Bei Kaufverträgen zwischen dem Kunden und betropay.de ist der gesamte Betrag inkl. Versandkosten sofort fällig.

8. Zahlungsbedingungen

Bei betropay.de kann der Käufer zwischen verschiedenen Zahlungsarten wählen. Es stehen folgende Zahlungsarten zur Verfügung:

Bei der SEPA-Überweisung bekommt der Käufer unsere Bankverbindung während dem Bestellprozess angezeigt und muss den fälligen Betrag innerhalb von 10 Tagen nach Zustandekommen des Kaufvertrages auf das angegebene Bankkonto überweisen. Erst nach der Verbuchung der Zahlung auf unserem Konto wird die Ware ausgeliefert.

Bei der Zahlung per Kreditkarte wird der Kaufpreis zum Zeitpunkt der Bestellung auf dem Kreditkarten-Konto des Kunden zuerst reserviert (autorisierte Zahlung). Die tatsächliche Belastung des Kontos erfolgt zum Zeitpunkt der Lieferung der Ware.

Bei der Zahlungsart Lastschrift muss der Käufer ggf. jene Kosten tragen, die bei einer Rückbuchung entstehen, wenn entweder das Konto nicht ausreichend gedeckt ist oder durch die Angabe falscher Bankverbindungsdaten bei der Bestellung. Entsprechende Forderungen werden ggf. von einem Inkasso-Büro eingetrieben.

9. Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Für den Fall, dass der Käufer Verbraucher ist, also den Kauf weder zu gewerblichen Zwecken tätigt noch seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeiten zugerechnet werden kann, hat er ein Widerrufsrecht unter Berücksichtigung der folgenden Bestimmungen.

Der Käufer hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Käufer selbst oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

Betronate digitale Medien
Inhaber: Vitali Lutz
Eschersheimer Landstraße 42
60322 Frankfurt am Main
Hessen

E-Mail: support@betropay.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist, um uns den Widerruf mitzuteilen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben.

Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück.

An:

Betronate digitale Medien
Inhaber: Vitali Lutz
Eschersheimer Landstraße 42
60322 Frankfurt am Main
Hessen

E-Mail: support@betropay.de

(*) Unzutreffendes streichen.

10. Lieferung und Lieferzeit

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Bereitstellung der bestellten Ware als Download oder als Zugang zu einem geschützten Bereich auf einer Website. Dabei wird dem Käufer nach Zahlungseingang ein Download- oder Zugangs-Link per E-Mail zugesandt, mittels dessen das bestellte Produkt sofort genutzt werden kann. Die Lieferung der Ware erfolgt innerhalb von 7 Tagen nach Zahlungseingang. Um Missbrauch vorzubeugen, ist der Download- oder Zugangs-Link nach dem Kauf nur 7 Tage lang gültig. Sollte der Käufer innerhalb dieser Frist die bestellte Ware nicht erhalten haben, kann der Link nach einer Absprache mit dem Support (support@betropay.de) und einer plausiblen Begründung für die nicht Entgegennahme der Ware innerhalb der Frist für weitere 7 Tage reaktiviert werden.

Sollten nicht alle bestellten Produkte in den gewünschten Mengen vorrätig sein, sind wir zu Teil- und Nachlieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für den Käufer zumutbar ist und dieser ein Interesse an der Teillieferung hat.

11. Gefahrübergang

Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.

Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.

Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

12. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware das Eigentum von betropay.de. Das Eigentum an den Produkten geht erst nach vollständiger Bezahlung des Bestellpreises einschließlich etwaiger Zinsen oder anderer, die Produkte betreffender Beträge, bei Bezahlung per Vorkasse erst nach Geldeingang, auf den Kunden über. Bis dahin, hat der Kunde die Produkte so aufzubewahren, dass sie jederzeit und sofort als unser Eigentum erkennbar sind, sowie genaue Aufzeichnungen und Unterlagen zu führen, damit wir imstande sind, zwischen jenen Produkten zu unterscheiden, für welche die Zahlung in voller Höhe erfolgt ist, und jenen, für welche die Zahlung noch offen ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Als Verbraucher ist der Käufer zur Weiterveräußerung nicht berechtigt.

13. Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die der Käufer über den folgenden Link: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ aufrufen kann.

14. Weitere Bestimmungen

Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Für eventuelle Streitigkeiten, die sich aus dem Vertrag ergeben oder mit ihm in Zusammenhang stehen, ist das Gericht zuständig, in dessen Gerichtsbezirk der Auftragnehmer seinen Sitz hat. Diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt nur gegenüber kaufmännischen Auftraggebern.

Mündliche Nebenabreden zum Vertrag bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen sowie die Aufhebung des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Teile hiervon unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag Lücken enthalten, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung werden die Parteien diejenige wirksame Bestimmung vereinbaren, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt, im Falle von Lücken diejenige Bestimmung, die dem entspricht, was nach dem Sinn und Zweck des Vertrages einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vernünftigerweise vereinbart worden wäre, hätte man diese Angelegenheit von vornherein bedacht.

Stand: Juni 2016